Impressum

Herausgeber

Agence centrale des organismes de Sécurité sociale (Acoss)
36 rue de Valmy - 93108 Montreuil Cedex - France
+33 1 77 93 65 00

Verantwortlicher im Sinne des Presserechts

Yann-Gaël Amghar, Generaldirektor von Acoss.

Web Host

Die Direktion Informatik-Systeme der Acoss und der Urssaf Netzwerk nationalen Center.

Gesetzlicher Vertreter des Internets Domains, den Subdomainen und den Online-Dienstleistungen

Yann-Gaël Amghar, Generaldirektor von Acoss.

Kommunikationsdirektor

Estelle Denize

Zweck

Die vorliegenden rechtlichen Informationen betreffen die Domain urssaf.fr, einschließlich ihrer Dienste, und den Mitteilungsdienst mit der URL vom Typ www.xxx.urssaf.fr.

Die vorliegenden rechtlichen Informationen dienen der Festlegung der Modalitäten, gemäß welcher die Urssaf den Internetbenutzern ihre Portalseite und ihre Internetdienste urssaf.fr bereit stellt, sowie der Bedingungen, gemäß welcher die Internetbenutzer auf diese Website zugreifen und diese nutzen. Jede Verbindung mit der Website urssaf.fr unterliegt der Einhaltung der vorliegenden rechtlichen Informationen, die sich die Urssaf vorbehält, jederzeit zu verändern oder zu aktualisieren. Der Aufruf und die Nutzung der Website urssaf.fr impliziert Ihre Annahme der vorliegenden rechtlichen Informationen. Sollten Sie mit den nachstehenden Klauseln nicht einverstanden sein, empfehlen wir Ihnen, die Website urssaf.fr nicht zu nutzen.

Zugriff auf die Portalseite und ihre Dienste

Die Seite kann 24 Stunden am Tag an 7 Tagen die Woche aufgerufen werden, außer im Fall höherer Gewalt oder im Fall eines Ereignisses, das außerhalb der Kontrolle der Urssaf steht, und vorbehaltlich eventueller Störungen oder Wartungsarbeiten zum Zweck des Erhalts der ordnungsgemäßen Funktionsweise des Dienstes und der Materialien. Die Urssaf gesteht dem Internetbenutzer, der annimmt, das Recht zu, einen oder mehrere Arbeitsplätze mit ihrer Website zu verbinden. Der Zugriff auf den Dienst erfolgt von einem oder mehreren Mikrocomputern des Internetbenutzers, der/die mit einem Telekommunikationsnetzwerk verbunden sind, das ihm den Zugriff auf die Website urssaf.fr ermöglicht. Die verwendeten Kommunikationsprotokolle sind jene, die im Internetnetzwerk gebräuchlich sind. Die Rechte über den Zugang und die Nutzung der Website von Urssaf sind nicht exklusiv und nicht übertragbar.

Verwendung von Cookies

Die Urssaf verwendet Cookies von Google Analytics zum Zweck der Besuchermessung: Diese Cookies werden verwendet, um die Anzahl der Besuche, die Anzahl der gesehenen Seiten sowie die Aktivität der Besucher auf der Seite und ihre Rückkehrhäufigkeit zu messen.

Die gesammelten Daten werden von Acoss über eine Dauer von 13 Monaten gespeichert und werden nicht an Dritte weitergegeben oder zu anderen Zwecken verwendet.

Sollten Sie nicht mit der Verwendung von Cookies einverstanden sein, können Sie die Parameter Ihres Browsers ändern oder die bereits gespeicherten Cookies löschen. Wenn Sie wissen wollen, wie man diese Cookies ablehnt oder löscht oder mittels einer Nachricht über die Verwendung dieser Cookies informiert werden möchten, konsultieren Sie bitte die Hilfefunktion Ihres Internetbrowsers.

Um die Cookies deaktivieren klicken Sie hier.

Erstellung von Links

Die Erstellung von Links, die auf eine Seite innerhalb der vorliegenden Website führen, muss die nachstehenden Bedingungen erfüllen:

  • eine vorherige schriftliche Erklärung, per E-Mail zu senden an contact@acoss.fr, unter Angabe des Urhebers des Antrags, der betroffenen Website und des Hyperlinks, den er erstellen möchte;
  • Es werden ausschließlich Hyperlinks zugelassen, die auf die Hauptseite oder die erste Seite von einem der sieben Bereiche führen;
  • Der Link muss unter der folgenden Bezeichnung erscheinen: „TFE, ein Dienst von Urssaf“;
  • Die Website, die einen Link zur Website tfe.urssaf.fr betreibt, übt eine Tätigkeit aus und gibt Informationen, Bilder und alle sonstigen Informationsträger weiter, die im Einklang mit der öffentlichen Ordnung und den guten Sitten und ganz allgemein mit dem französischen Recht stehen.
  • Das Portal tfe.urssaf.fr öffnet sich in einem neuen Fenster oder anstelle des offenen Fensters. In keinem Fall darf sich das Portal aus einem „Frame“ oder einer anderen Einrichtung heraus öffnen, die den Bildschirm reduziert.
  • Da es sich um eine dynamische Portalseite handelt, kann aus technischen Gründen keine Seitenadresse einen Permalink darstellen. Unter diesen Voraussetzungen darf kein anderer Link als der Link zur Startseite als Permalink verwendet werden.

Recht am geistigen Eigentum

Die Website urssaf.fr und einige ihrer Inhalte werden durch das Recht am geistigen Eigentum und insbesondere durch die Artikel L.112-2 ff. und L.341-1 des franz. Gesetzes über geistiges Eigentum abgedeckt.

Jegliche Vervielfältigung, Darstellung, Verwendung, Bereitstellung oder Veränderung durch jedwede Vorgänge von einem Teil oder der gesamten Website oder eines Teils oder der Gesamtheit der verschiedenen Unterlagen über die Rechte am literarischen und künstlerischen Eigentum ist ohne die vorherige Genehmigung seitens Acoss oder der eventuellen Urheber oder ihrer Rechtsinhaber streng verboten und stellt ein Fälschungsdelikt dar (Artikel L.335-2 ff. des franz. Gesetzes über geistiges Eigentum).

Ausschließlich die Nutzung zu rein persönlichen Zwecken ist zulässig.

Unterliegen die geistigen Werke der Gemeinfreiheit, müssen die Angaben zum Titel des Werkes, zum Namen seines Urhebers und zu seinem Aufbewahrungs-/Lagerort respektiert und dem Werk zugeordnet werden.

Die Verwendung einer auf der Website urssaf.fr oder jedem anderen Träger verwendeten eingetragenen Marke ist verboten.

Wiederverwendung der öffentlichen Informationen

Die Wiederverwendung der auf der Website tfe.urssaf.fr enthaltenen öffentlichen Informationen ist möglich, es sei denn Dritte halten die Rechte am geistigen Eigentum in Bezug auf diese Informationen.

Gemäß dem Gesetz Nr.°78-753 vom 17. Juli 1978 über die verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Beziehungen zwischen den Behörden und der Öffentlichkeit und diversen verwaltungsrechtlichen, sozialen und steuerrechtlichen Vorschriften ist die Wiederverwendung der auf der Website urssaf.fr enthaltenen öffentlichen Informationen an die Erlangung einer Wiederverwendungsgenehmigung gebunden.

Jegliche Wiederverwendung der öffentlichen Informationen unterliegt der Bedingung, dass diese Informationen nicht verändert werden, ihr Sinn nicht entartet wird, ihre Quellen und das Datum ihrer letzten Aktualisierung angegeben werden und dass im Fall einer kommerziellen Wiederverwendung der nachstehende Vermerk „diese Informationen stehen kostenlos auf dem Portal tfe.urssaf.fr zur Verfügung“ angeführt wird.

Die Wiederverwendung von öffentlichen Informationen, die personenbezogene Angaben enthalten, unterliegt der Einhaltung der Bestimmungen des franz. Datenschutzgesetzes Nr.°78-17 vom 6. Januar 1978.

Jede Person, welche die öffentlichen Informationen in Verletzung der oben aufgeführten Vorschriften wiederverwendet, kann von der Commission d'accès aux documents administratifs (Kommission für den Zugang zu Verwaltungsdokumenten – CADA) mit einer Geldbuße belegt werden, deren Höhe von Artikel 18 des Gesetzes Nr. 78-753 vom 17. Juli 1978 festgelegt wird. Das Gesetz bestimmt:

„Der Höchstbetrag der Geldbuße entspricht dem von Artikel 131-13 des Code pénal (frz. Strafgesetzbuch) für Rechtsverletzungen der Stufe 5 vorgeschriebenen Höchstbetrag, wenn die öffentlichen Informationen zu nicht kommerziellen Zwecken wiederverwendet wurden, und dies aus Gründen der Unkenntnis [...] der von einer zu diesem Zweck ausgestellten Genehmigung vorgeschriebenen Bedingungen der Wiederverwendung, oder in Verletzung der Pflicht zur Erlangung einer Genehmigung.
Wurden die öffentlichen Informationen zu kommerziellen Zwecken wiederverwendet, und dies aus Gründen der Unkenntnis [...] der von einer zu diesem Zweck ausgestellten Genehmigung vorgeschriebenen Bedingungen der Wiederverwendung, oder in Verletzung der Pflicht zur Erlangung einer Genehmigung, wird die Höhe der Geldbuße proportional zur Schwere der begangenen Verfehlung und den aus dieser Verfehlung gezogenen Vorteilen festgelegt.“ Es wird darauf hingewiesen, dass „die Höhe der Geldbuße, die verhängt wurde, um eine erstmalige Verfehlung zu sanktionieren, nicht höher sein darf als 150.000 Euro. Im Fall einer wiederholten Verfehlung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren ab dem Datum, an dem die vorher verhängte Sanktion Rechtskraft erlangt hat, darf die Geldbuße 300.000 Euro nicht überschreiten oder, handelt es sich um ein Unternehmen, 5 % des Umsatzes vor Steuern des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahres, mit einer Obergrenze von ebenfalls 300.000 Euro“.

Haftungsbeschränkung

Die auf urssaf.fr bereitgestellten Dokumente, Informationen und Dienste werden im „aktuellen Zustand“ und ohne irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Garantie jeglicher Art geliefert. Die Urssaf behält sich das Recht vor, den Inhalt ihrer Website jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern oder zu korrigieren.

Im Fall einer Infizierung der computergestützten Geräte der Internetbenutzer durch die Verbreitung eines Virus oder sonstiger Computer-Infektionen übernimmt die Urssaf keinerlei Haftung. Es obliegt dem Nutzer der Website, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um seine eigenen Daten bzw. Programme vor der Infizierung mit eventuell im Internet zirkulierenden Viren zu schützen. In keinem Fall übernehmen die Urssaf, deren Angestellte oder auf deren Website genannte Dritte jedwede vertragliche Haftung, deliktische Haftung oder sonstige Haftung für jedwede mittelbaren oder unmittelbaren Schäden, Haupt- oder Begleitschäden, ganz egal welcher Art, oder jeglichen Verlust, insbesondere dem finanziellen Verlust, der aus der Nutzung der Website oder jeglicher von der Website eingeholten Informationen resultieren sollte.

Die Website tfe.urssaf.fr kann Links zu Portalen von Partnern der Urssaf oder von Dritten enthalten. Die Urssaf verfügt über keinerlei Kontrolle auf diesen Websites und übernimmt somit keinerlei Haftung bezüglich der Verfügbarkeit dieser Websites, deren Inhalte, Werbung, Produkte bzw. der auf oder von diesen Seiten verfügbaren Dienste. Somit übernimmt die Urssaf keinerlei Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die infolge des Zugangs des Internetbenutzers auf die Website des Partners oder der Nutzung dieser Website entstehen könnten oder wenn deren Inhalte und Dienste jedwede Vorschriften missachten oder die Rechte von Dritten verletzen. Die Urssaf übernimmt keinerlei Haftung für die Informationen, Materialien und Programme der per Hyperlink auf der Website urssaf.fr verbundenen Websites.

Gerichtsstand

Sämtliche bestehenden oder zukünftigen Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf die vorliegenden rechtlichen Informationen fallen in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Montreuil und werden gemäß der französischen Gesetzgebung ausgelegt und analysiert, unabhängig der Kollisionsregeln. Die Nutzung der Website tfe.urssaf.fr impliziert Ihre ausdrückliche Annahme der Gültigkeit der vorliegenden Gerichtsstandsklauseln. Sollte eine der Bestimmungen der vorliegenden rechtlichen Informationen aus jedwedem Grund als illegal, nichtig oder ungültig eingestuft werden, gelten diese nicht als Bestandteil der vorliegenden rechtlichen Informationen und beeinträchtigen weder die Gültigkeit noch die Anwendung der anderen Bestimmungen.

Wir wünschen Ihnen eine reibungslose Nutzung der Domain urssaf.fr und freuen uns auf Ihre Anmerkungen.